Oberbürgermeister Sören Link legt sein Amt nieder, um sich anschließend wieder zur Wahl aufstellen zu lassen. Hauptrund: der Kostenfaktor. Er möchte nach eigener Aussage für unsere Kommune das Beste und vor allem horrende Einsparungen durch diese Entscheidung erzielen. Klingt lobenswert, oder?
Die interessante Frage wird jedoch sein: Nimmt ihm das irgendwer, abgesehen seiner eigenen Gefolgschaft ab? Ich bezweifle das und möchte dies auch gerne in meinem weiteren Text begründen.
Als unser Oberbürgermeister eine persönliche Erklärung zur Mittagszeit ankündigte, rechnete ich mit allem. Womit ich jedoch nicht rechnete, war ein politisches Manöver, welches so stümperhaft geplant und umgesetzt wurde.
Sören Link im Siegesrausch (2012) – Foto: Thomas Rodenbücher
Meine persönliche Empfindung und auch mein politischer Sachverstand haben nach dieser Erklärung ein persönliches Gefühl des Ekels hervorgerufen. Es ist vollkommen offensichtlich, dass unser Oberbürgermeister den medialen „Schulz-Effekt“ nutzen möchte. Bei aller Fairness, welcher Oberbürgermeister würde eine momentane politische Erfolgswelle wie diese nicht für sich selbst nutzen? Jede Partei die nun mit erhobenen Zeigefinger durch die politische Landschaft wandert, belügt sich selbst. Denn eines ist klar: Jeder und jede Partei hätte in dieser Situation zumindest eine Sekunde daran gedacht. Jedoch, und nun kommt genau jener springende Punkt, der mich persönlich ekelerregend abstößt, sowohl menschlich wie auch politisch, wird das nicht offen gesagt. Stattdessen werden schwammige Begründungen, die man allesamt widerlegen kann, vorgetragen. Beigefügt mit einem nicht unwichtigen Nebensatz unseres Oberbürgermeisters, dass dieser sich ja immerhin mit dieser Entscheidung in eine persönliche Gefahr begibt. Immerhin verliere er seine Pensionsansprüche, sollte die Wiederwahl nicht gelingen.
Vorweg: Der Weg welcher hier gegangen wird, ist verwaltungs- und rechtstechnisch laut meiner Meinung vollkommen legitim. In einem Amt als Oberbürgermeister geht es jedoch um mehr. Es geht nämlich auch um Stil, Charakter, Haltung und Fairness. Denn als Oberbürgermeister bin ich Oberbürgermeister aller Bürgerinnen und Bürger, gleichwohl welche politische Farbe, Hautfarbe oder Augenfarbe, etc. pp. – deshalb spielt die gesellschaftliche Allgemeinhaltung und auch der Umgang eine entscheidende Rolle, denn sie lässt tiefe Beweggründe erblicken, um was es im inneren Kern der eigenen Arbeit geht.
Hätte der Oberbürgermeister wie angekündigt und gewollt solche Einsparungen treffen wollen, so hätte dieser sich zwei Jahre nach seiner letzten Wahl bei der bevorstehenden Kommunalwahl (Stadt- und Bezirksvertreterwahl) wieder aufstellen lassen können – dies verneinte er jedoch, obwohl er damit die gleichen Kosten eingespart hätte wie er es heute auch tut. Auch hätten die zukünftigen Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen wieder am gleichen Tag stattgefunden, so wie es einst vorgesehen war. Warum führt man also gerade jetzt und in diesem Moment den Kostenfaktor als Begründung voran, wenn man diese Einsparung schon vor zwei Jahren hätte treffen können – und zwar zu einer damaligen Zeit, in welcher unsere Schultoiletten auseinandergefallen sind?
Offensichtlich und genau darauf soll dieses politische Manöver abzielen, hält man den Duisburger Bürger für so ungebildet und dumm, dass man ihm nicht zutraut, dies zu erkennen und zu verstehen. Die Denkweise einiger Parteifunktionäre mag früher funktioniert haben, jedoch hat sich die politische Landschaft verändert. Es zählt schon lange nicht mehr das Mantra: „Wer das Kreuz bei der Bundes-SPD macht, macht es auch bei der Kommunalen-SPD“.
Es erweckt durchweg den Anschein, dass von jedem schmutzigen Mittel Gebrauch gemacht wird, nur um den Machterhalt absichern zu können – der neue angekündigte Stil bei der letzten Oberbürgermeisterwahl? Ist mir persönlich dann doch etwas zu widerwärtig. Denn es wird billigend von der derzeitigen regierenden Partei in Kauf genommen, ein demokratisches System zum eigenen Zweck auszuschlachten – ohne Haltung, Anstand und jeglichen Stil. Auch ohne Bedacht was nach der Ausschlachtung kommt.
Und in meinem nächsten Beitrag lesen Sie: „Das 3. Klassen Leistungssystem der Stadtverwaltung – parteipolitische Stellenbesetzung in einer SPD geführten Stadtverwaltung“